Herzlich willkommen

Struktur und Aufbau

Kurseinführung

Kognitive Dissonanz aushalten

Die Haltung des Legisten

Praktische Übung

An welchen Stellen Ihrer Arbeit haben Sie schon einmal Zeichnungen / Visualisierungen verwendet? Machen Sie sich eine Übersicht.

Haben Sie so noch nicht gearbeitet? Dann machen Sie eine Zeichnung, die die wesentlichen Punkte Ihres aktuellen Gesetzesvorhabens konzentriert wiedergibt.

Reflexionsaufgabe

Haben Sie schon einmal die Erfahrung gemacht, sich zu früh auf einen Text festzulegen?

Überlegen Sie bitte, welche Elemente Ihrer Arbeit an einem Gesetzgebungsvorhaben Sie besonders schwierig finden. Machen Sie sich bitte eine Liste. Und versuchen Sie anhand der Modulübersicht einzuordnen, welche dieser Elemente unser Kurs adressiert. Schreiben Sie uns, wenn aus Ihrer Sicht etwas fehlt.

Weiterführende Literatur

Breidenbach, S. / Schmid, M. (2018): Gesetzgebung und Digitalisierung – Gesetzgebung und Digitalisierung: Digitale Instrumente der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen. Breidenbach, S. / Glatz, F. (2018): Rechtshandbuch Legal Tech. Beck: 169-188.

Moduleinführung

Strategischer Politikentwicklungsprozess

Die konkrete Regelungsaufgabe

Praktische Übung

Beschreiben Sie nur für sich, warum Sie in einem Ihrer Projekte gerne die politischen Vorgaben verändert oder erweitert hätten.

Reflexionsaufgabe

Es gibt enge und weite politische Vorgaben. Skizzieren Sie die jeweiligen Vor- und Nachteile solcher Vorgaben.

Moduleinführung

Kontext und Genese der Aufgabe

Problembeschreibung

Dialog

Ziele des Regelungsprojektes

Praktische Übung

Entwickeln Sie in Ihrem aktuellen Projekt eine vertiefte Problemanalyse. Hinterfragen Sie das, was bisher "das Problem" ist. Unterscheiden Sie in Ihrem Projekt, was Problem bzw. Anlass für gesetzgeberisches Handeln und was die Ziele sind.

Reflexionsaufgabe

Überlegen Sie, wo Sie in der Vergangenheit in einem Projekt eine bessere Problemanalyse gebraucht hätten. Was hätte Ihnen als empirische Vorarbeit geholfen?

Weiterführende Literatur

Schönwandt, W. / Voermanek, K. / Utz, J. / Grunau, J. / Hemberger, C. (2013): Komplexe Probleme lösen: Ein Handbuch. Jovis, Berlin.

Cottam, H. (2018): Radical Help: How we can remake the relationships between us and revolutionise the welfare state. Viraogo: London.

Eine andere Art von Politikentwicklung beschreibt Hilary Cottam in ihrem lesenswerten Buch "Radical Help". Über viele Jahre hat sie mit einem Design-Ansatz soziale Reformen in Großbritannien initiiert.

"I wanted to better comment the good intentions and the resources of big institutions with the know-how of those living difficult and complex lives." (S. 3)

Zu ihrem partizipativem Prozessverständnis vgl. insbesondere S. 211 - 216.

Sie schildert aus der Perspektive des Design Thinkings die Problemanalyse in ihrer Arbeit im sozialen Sektor:
"We ask, what is really going on here? Why are things this way? [...] We are looking for root causes and for openings and possibilities. We want to design to make a difference in everyday lives and we want to change systems. So we are asking ourselves, is this a root cause or just a symptom?" (S. 218 f)

Moduleinführung

Bisherige Regelungen im Kontext

Akteure im Regelungsbereich

Wirkzusammenhänge im Aufgabengebiet

Wechselwirkungen mit anderen Dossiers

Praktische Übung

Angesichts der drohenden Klimakatastrophe wird zu wenig getan, das zu wesentlichen Verbesserungen führt. Zeichnen Sie eine Landkarte der Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft - eine Stakeholder Map, die zeigt, wie sie sich gegenseitig beeinflussen.

Versuchen Sie durch die Karte herauszufinden, welche Einflüsse verhindern, dass sich mehr bewegt.

Reflexionsaufgabe

Wahrscheinlich standen Sie während Ihrer Arbeit bereits mit anderen Häusern bzw. Ministerien in Kontakt. Skizzieren Sie für sich, wie Sie gerne mit den anderen Referaten zusammenarbeiten würden.

Weiterführende Literatur

Wieck, G. (2019): Systems Mapping: How Paris meets Climate Change.

Ein seltenes Beispiel aus der Praxis der Gesetzesentwicklung, hier im Kanton Aargau, zu Wirkzusammenhängen und ihrer Visualisierung, findet sich hier:
Kanton Aargau (2001): Ursachenkarte zur Feststellung des IST-Zustands. Anhang 4 zu den Richtlinien der Rechtsetzung.

Moduleinführung

Ideenfindung

Rechtsvergleichender Überblick

Sammlung und Mapping der Optionen und Argumente (Pro und Contra)

Praktische Übung

Was stört Sie besonders in Ihrem lokalen Umfeld? Zu wenige Parkplätze? Oder zu wenige Fahrradwege? Zu geringe öffentliche Sicherheit? Verschmutzung in Parks? Entwickeln Sie für das, was Ihnen am meisten zu schaffen macht, eine Baumdarstellung von Handlungsoptionen und den jeweiligen Argumenten Pro und Contra. Vielleicht möchten Sie sich hier sogar engagieren.

Reflexionsaufgabe

Unfälle mit Radfahrern: Gibt es technische Optionen, alternative Straßenführungen, andere Verkehrsregelungskonzepte oder Alternativen, um viele dieser Unfälle zu vermeiden? Vielleicht wollen Sie sich über das Internet oder andere Quellen ein Bild machen? Warum dauert es bei einigen Dingen so lange, bis sie umgesetzt werden?

Weiterführende Literatur

Ausführlich zu der Entwicklung von Regelungsalternativen, Folgenbeurteilung und der Suche nach der optimalen Regelung:
Böhret, C. / Konzendorf, G. (2001): Handbuch Gesetzesfolgenabschätzung (GFA). Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften. Nomos, S. 55 ff.

Die Autoren nennen diesen Prozess "prospektive Gesetzesfolgenabschätzung".

Cottam, H. (2018): Radical Help: How we can remake the relationships between us and revolutionise the welfare state. Viraogo: London

Hilary Cottam bringt "Idea Generation" auf den Punkt:

• In this phase nothing is out of bounds and the challenge is not to close down too quickly or to get too excited about the first idea that we have. We have what Tom Kelley, one of the founders of IDEO, would call 'focused chaos'. The team culture is one of building on the ideas of others. We are generating material, adding, saying‚ and..." (S. 222 f)

Moduleinführung

Weiterführende Bewertung

Strategische Richtungsentscheidung

Fraktale Struktur des Vorgehens

Praktische Übung

Zeichnen Sie möglichst auf einer Flipchart eine einfache Bewertungsmatrix in Ihrem aktuellen Projekt. Gibt es Ziele, die bisher nicht benannt sind? Gibt es Optionen, die unterwegs fallen gelassen wurden, aber vielleicht doch Sinn machen? Wie sieht das größere Bild aus?

Reflexionsaufgabe

Gibt es in Ihren letzten Projekten aus Ihrer Sicht Zielvorstellungen der gesetzgeberischen Arbeit, die nicht explizit thematisiert wurden?

Weiterführende Literatur

Zur Nutzwertanalyse, die ein an gewichteten Zielen orientiertes Bewertungsverfahren bietet, komplizierter, ausführlicher:
Böhret, C. / Konzendorf, G. (2001): Handbuch Gesetzesfolgenabschätzung (GFA). Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften. Nomos, S. 55 ff.

Moduleinführung

Entwurf der Normen

Vollzug mitdenken

Überprüfung auf Digitaltauglichkeit

Praktische Übung

Zeichnen Sie eine zentrale Norm, an der Sie arbeiten, mit der Rulemappping-Methode. Wie wenden der Normadressat, Richter oder Anwalt diese Norm an? Wie wird sie geprüft? Mit kleinen Post-Its können Sie Tatbestandsmerkmale, Untermerkmale, Ausnahmen und Unterausnahmen sortieren und in die richtige (Prüfungs-)Struktur bringen.

Reflexionsaufgabe

"Das Schicksal von Regeln ist Code." Was denken Sie: Wie wird sich die Digitalisierung darauf auswirken, wie künftig Normen gestaltet und angewendet werden? Versuchen Sie fünfzehn bis zwanzig Jahre vorauszudenken.

Weiterführende Literatur

Breidenbach, S. (2018): Rulemapping – Visuelle Darstellung und Vermittlung von Recht.
Breidenbach, S. / Glatz, F. (2018) Rechtshandbuch Legal Tech. Beck: 235-247.

Breidenbach, S. / Schmid, M. (2018): Gesetzgebung und Digitalisierung - Gesetzgebung und Digitalisierung: Digitale Instrumente der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen. Breidenbach, S. / Glatz, F. (2018): Rechtshandbuch Legal Tech. Beck: 169-188.

Schuppan, T. / Off, T. / Köhl, S. (2018): Vollzugsorientierte Gesetzgebung durch eine Vollzugssimulationsmaschine. Eine Kurzstudie im Auftrag des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums e.V., 1-18.

Moduleinführung

Erste Normtexte

Testphase

Sprachprüfung

Endfassung im eNorm-Format

Praktische Übung

Vergleichen Sie präzise einen Normtext aus Ihrer Abteilung bevor und nachdem er durch die Sprachprüfung gegangen ist. Verändert das Ihre künftige Arbeit?

Reflexionsaufgabe

Überlegen Sie, wie wir Normen so gestalten oder darstellen können, dass sie für den Bürger verständlicher werden.

Publikation des gesamten Prozesses und der Gedankenarchitektur

Erläuterung der Normenstruktur für die Praxis

Praktische Übung

Überlegen Sie bitte: Welche Elemente der gedanklichen Vorbereitung Ihres letzten Gesetzgebungsprojekts sollten zusätzlich veröffentlicht werden, um den Prozess transparenter zu gestalten? Denken Sie ohne Barrieren - nur für sich.

Reflexionsaufgabe

Wie könnte der Einfluss von Interessengruppen auf die Gesetzgebung in Deutschland transparenter gestaltet werden?

Einführung in den zweiten Teil

Wissensmanagement

Visualisierung

Rhetorisches Denken / Politische Kommunikation

Kommunikation im Team und mit anderen Beteiligten

Praktische Übung

Bitte machen Sie eine Skizze oder ein Thesenpapier: Wie würden Sie die politische Kommunikation über die sich ständig verändernden Corona-Maßnahmen gestalten?

Reflexionsaufgabe

Sie müssen in Ihrer Tätigkeit große Mengen von Wissen "verarbeiten". Gibt es etwas, was Ihnen dabei helfen würde? Schreiben Sie uns an stephan-breidenbach@gmx.de, wenn Sie Ideen haben.

Weiterführende Literatur

Zu Wissensmanagement:
Breidenbach, S. / Schmid, M. (2018): Gesetzgebung und Digitalisierung - Gesetzgebung und Digitalisierung: Digitale Instrumente der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen. Breidenbach, S. / Glatz, F. (2018): Rechtshandbuch Legal Tech. Beck: 169-188.

Systemdenken

Prozessdenken

Partizipation

Sektorkooperation

Praktische Übung

In Ihrer Stadt gibt es sicherlich soziale Brennpunkte - ob Brennpunktschulen, öffentliche Plätze, U-Bahnhöfe etc. Gesetze werden am Schreibtisch gemacht. Überlegen Sie, wie Sie die Menschen in diesem Kontext befragen könnten. Wie könnten Sie herausfinden, was ihnen wirklich fehlt?

Reflexionsaufgabe

Wie stehen Sie zu BürgerInnenräten? Können Bürger und Bürgerinnen mit entsprechender Zeit und Expertenunterstützung bei Fragen aus Ihrer Sicht gute Gesetzesvorschläge entwickeln? Ist das ein Update für die Demokratie?

Moduleinführung

Audio:

Schnelle Prototypen

Fehlerfreundlichkeit

Audio:

Rückkopplungsschleifen

Audio:

Verabschiedung

Audio:

Praktische Übung

Bitte schreiben Sie für sich als kurzes Thesenpapier auf: Woraus haben Sie in Ihrem letzten Projekt am meisten gelernt? Was hat Ihnen als Lernmöglichkeit gefehlt?

Reflexionsaufgabe

Welche Möglichkeiten sehen Sie, "Lernen" in die Produktion und Verbesserung von Normen zu integrieren?

Weiterführende Literatur

Kelley, T. / Littman, J. (2002): Das IDEO Innovationsbuch. Wie Unternehmen auf neue Ideen kommen. Econ, München, S. 115 ff.

Sie kennen aus Modul 3 bereits das besonders lesenswerte Buch von Hilary Cottam:
Cottam, H. (2018): Radical Help: How we can remake the relationships between us and revolutionise the welfare state. Viraogo: London. S. 211ff.